Von Konstantin Schwarz
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STUTTGART. Land, Bahn und Bund haben am 2. April 2009 das Bahnprojekt Stuttgart 21 und den Streckenbau von Wendlingen nach Ulm zusammengeknüpft. Damals wurden als Baukosten für die 60 Kilometer lange Strecke, die teils entlang der Autobahn geführt und auf 30 Kilometern in Tunneln durch die Schwäbische Alb gegraben werden soll, zwei Milliarden Euro genannt.
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Bis Freitag solle es eine neue Zahl geben. Sie wird dem Vernehmen nach deutlich höher ausfallen. "Wir erwarten in dieser Woche die neue Berechnung", sagte ein Sprecher des Staatsministeriums am Sonntag auf Anfrage. Nach Informationen unserer Zeitung soll die Kalkulation am Freitag bekanntgegeben werden. Zuvor informiert Bahn-Chef Rüdiger Grube den Ministerpräsidenten Stefan Mappus, CDU.
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Nicht allein die Strecke Wendlingen-Ulm steht unter Beobachtung. Das Bundesverkehrsministerium hat für alle geplanten Schienenstrecken eine Neuberechnung in Auftrag gegeben. Dabei zeige sich "ein großes Problem", lässt sich Hugo Gratza, im Verkehrsministerium als Referatsleiter zuständig für die Investitionspolitik, zitieren. Die Bewertung vieler Neubaustrecken habe sich verschlechtert. Sie würden teils drastisch teurer, der Nutzen steige aber kaum. Für manche Projekte gebe es daher gar keine "Bauwürdigkeit" mehr.
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Die Grünen im Bundes- und Landtag haben beim Münchener Büro Vieregg und Rössler eine Kosten-Expertise in Auftrag gegeben, die im September fertig werden soll. Einen Hinweis auf die Steigerungsraten hatte der Bundesrechnungshof 2008 gegeben. Er hatte die neue Hausnummer genannt und die Bahn scharf kritisiert. Stuttgart 21 werde nicht 3,1, sondern 5,3 Milliarden Euro kosten, die Strecke nicht zwei, sondern 3,2 Milliarden. 2009 musste die DB ihre Kalkulation für Stuttgart 21 tatsächlich von 3,1 auf 4,9 Milliarden Euro korrigieren. Durch Einsparungen sollen nun 4,1 Milliarden Euro erreicht werden.
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Während Stuttgart 21 als Projekt der Deutschen Bahn AG firmiert, an dem in einem gemeinsamen Kraftakt auch die Landeshauptstadt, die Region Stuttgart und der Flughafen je mehrere Hundert Millionen zur kalkulierten Bausumme von 4,1 Milliarden Euro beisteuern, müsste der Bund den Streckenbau nach Ulm allein bezahlen.
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Dem ist aber nicht so. Weil sich ein Baubeginn auf den Sankt-Nimmerleins-Tag zu verschieben drohte, lockte der damalige Ministerpräsident Günther Oettinger 2009 Bahn und Bund mit 950 Millionen Euro aus der Landeskasse dazu, eine Realisierungsvereinbarung zu unterschreiben.
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Das Land will demnach bis 2016 sein Geld geben, danach wäre der Bund für die weitere Finanzierung verantwortlich.
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"Zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung schließt der Bund mit dem Eisenbahn-Infrasktrukturunternehmen (gemeint ist die Bahn AG) eine Finanzierungsvereinbarung über den Bau der Neubaustrecke Wendlingen-Ulm ab", heißt es in dem Papier. Die neue Strecke soll Ende 2019 und damit zeitgleich mit Stuttgart 21 in Betrieb gehen. Bei deutlich höheren Kosten aber fehlt Geld, es kann aus einem begrenzten Budget nicht einfach höhere Jahresraten geben. Das könnte ein Thema für Grube und Mappus sein.
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Peter Dübbers, Enkel des Hauptbahnhofs-Architekten Paul Bonatz, hat Mappus am Samstag aufgefordert, die für August geplanten Abbrucharbeiten am alten Bahnhof zu stoppen. Mappus hatte am Samstag bei einer CDU-Regionalkonferenez gesagt, man wolle Stuttgart 21 "nicht um jeden Preis".
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© 2010 Stuttgarter Nachrichten
Quelle: Pressebüro Kimmich / Stgt.